Impressum

Impressums Hinweis: Dies ist eine private, nicht-kommerzielle Webseite

Auf dieser Webseite werden weder geschäftsmäßig Dienste noch journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte angeboten. Sie wird ausschließlich aus persönlichen Gründen betrieben und fällt daher nicht unter die Vorschriften der § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG und § 18 Abs. 2 MStV über die Angaben eines Impressums.

„Der Anbieterkennzeichnungspflicht nach § 5 Abs. 1 TMG unterfallen geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien. Bei dem […] Telemedium staatklautkinder.de dürfte es sich jedoch nicht um ein „in der Regel gegen Entgelt angebotenes“ Telemedium handeln, weil es dem [Betreiber] in Bezug auf sein Telemedienangebot an einer wirtschaftlichen Motivation fehlen dürfte.“ (Verwaltungsgericht Köln, 6. Kammer, 02.02.2024)

Die Inhalte auf dieser Webseite werden veröffentlicht zum Schutz unserer Grund- und Persönlichkeitsrecht und zur Abwehr weiterer Straftaten zu unseren Lasten durch die auf der Webseite genannten Personen aus dem öffentlichen Dienst unter Berufung auf Art. 2 Abs. 2, Art. 5 Abs. 1 GG und § 34 StGB.

Kontakt für Fragen oder Anregungen.

Beachten Sie bitte die Datenschutzhinweise.

Mein Dank gilt: Credits.